| § 1 Allgemeines
Für
die Geschäftsbeziehung zwischen der LTT-Versand GmbH, vertreten
durch den Geschäftsführer Frank Gottheil, Schersweide 12,
46395 Bocholt (nachfolgend: LTT) und dem Kunden gelten ausschließlich
die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen des Kunden erkennt LTT nicht an, es sei denn, LTT hätte
ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§
2 Preise und Versandkosten
2.1
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen
Mehrwertsteuer zuzüglich Online-Versandkosten.
2.2
Bestellte Ware kann vom Kunden am Geschäftssitz von LTT abgeholt
werden oder wird im Namen und auf Rechnung des Kunden durch die Firma
DHL an die Kunden angegebene Lieferadresse versandt. Die vom Kunden
zu zahlenden Versandkosten ergeben sich detailliert aus den
Lieferbedingungen
2.3
Alle weiteren Kosten, auch für Nachlieferungen, übernimmt
LTT.
2.5
Die vorstehenden Versandkostenregelungen finden nur auf
Auslieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und
Österreich Anwendung.
§
3 Vertragsschluss
3.1
Die Darstellung des Sortiments auf der Webseite www.LTT-Versand.de
stellt kein bindendes Vertragsangebot von LTT dar. Indem der Kunde
eine Bestellung an LTT übermittelt, gibt er ein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit LTT ab. LTT behält
sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebotes
vor.
3.2
Wenn Sie eine Bestellung bei LTT aufgeben, erhalten Sie von LTT eine
E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei LTT bestätigt,
deren Einzelheiten (Waren, Menge, Preis) aufführt und diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiedergibt sowie eine Belehrung
über das Widerrufsrecht enthält (Bestellbestätigung).
Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes
auf Abschluss eines Kaufvertrages mit LTT dar, sondern dient allein
Ihrer Information, dass Ihre Bestellung bei LTT eingegangen ist.
3.3
Ein Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass LTT die bestellte
Ware an Sie versendet und den Versand an Sie mit einer weiteren
E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
3.4
Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der
Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag
zustande.
3.5 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden Login-Bereich einsehen.
3.6 Die Vertragssprache ist Deutsch.
§
4 Widerrufsbelehrung
4.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
LTT-Versand GmbH
Geschäftsführer: Frank Gottheil
Schersweide 12
46395 Bocholt
Fax: +49(0)2871/234779
- 99
E-Mail: info@LTT-Versand.de
4.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§
5 Lieferung
5.1 Sofern
nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von LTT
an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse.
5.2 Die Lieferzeit beträgt bis zu 5 Tage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
§
6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
6.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte über PayPal oder Barzahlung.
Bei Bestellungen aus einem Mitgliedsstaat der
Europäischen Union oder der Schweiz kann der Kunde den Kaufpreis
nur per Vorkasse oder Kreditkarte über PayPal zahlen.
6.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
6.3 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist LTT berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen
Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls
LTT ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist
LTT berechtigt, diesen geltend zu machen.
§
7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht
zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder von LTT unbestritten sind.
Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§
8 Eigentumsvorbehalt
Die
gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im
Eigentum von LTT.
§
9 Mängelhaftung
9.1
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen
Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist
ausgeschlossen.
9.2
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende
Ansprüche des Kunden Ð gleich aus welchen Rechtsgründen Ð
ausgeschlossen. LTT haftet nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet LTT
nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige
Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche
Haftung von LTT ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern,
Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
9.3
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht
oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn
der Kunde gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
9.4
Sofern LTT fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt,
ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den
typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
9.5
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist
der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte (mangelbehaftete)
Ware innerhalb von 30 Tagen an LTT auf Kosten von LTT zurückzusenden.
Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen
Vorschriften zu erfolgen. LTT behält es sich vor, unter den
gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu
machen.
9.6
Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre, beginnend mit der
Ablieferung der Ware beim Kunden.
§
10 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen
Informationen des Kunden
10.1
Informationen, die LTT vom Kunden bekommt, helfen LTT den
Online-Einkauf bei LTT individuell zu gestalten und stetig zu
verbessern. LTT nutzt diese Informationen für die Abwicklung von
Bestellungen, die Lieferung bestellter Waren sowie für die
Abwicklung der Zahlung. LTT verwendet die Informationen des Kunden
weiter, um mit ihm über aktuelle Bestellungen und nach dessen Einwilligung über Produkte und
Produktneuigkeiten zu kommunizieren. Weiter werden die Informationen dafür verwendet, die Datensätze
von LTT zu aktualisieren und das jeweilige Kundenkonto des Kunden zu
unterhalten und zu pflegen als auch dazu, dem Kunden auf Wunsch hin
Produkte zu empfehlen. LTT verwendet die Informationen des Kunden
auch, um sein Online Portal zu verbessern, einem Missbrauch der
Webseite vorzubeugen oder einen solchen zu entdecken.
10.2
Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung
von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch LTT
befinden sich in der Datenschutzerklärung.
§
11 Schlussbestimmungen
11.1
Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das
UN-Übereinkommen über Verträge über den
internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
11.2
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag Bocholt. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
11.3
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen LTT und dem
Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich
hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand: April
2008
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